Tag der Städtebauförderung: Steglitz-Zehlendorf war als einziger Bezirk nicht vertreten

Am 13. Mai 2017 fand bundesweit zum dritten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. In Berlin gab es insgesamt 45 Aktionen in 11 Bezirken. Nur in Steglitz-Zehlendorf gab es nichts, wo sich Bürger/-innen vor Ort über städtebauliche Investitionen in ihrem Kiez hätten informieren können. Deshalb hat Mathia Specht-Habbel von der Fraktion Freie Demokraten-FDP eine kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um herauszufinden, ob vielleicht Bewerbungsfristen versäumt wurden oder was sonst der Grund war, nicht als Teilnehmer dabei gewesen zu sein.

"Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat keine städtebaulichen Förderungen nötig, deshalb gab es auch keine Veranstaltung hier im Bezirk", lautete die Antwort von Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU), nachdem sie ausführte, welche verschiedenen Instrumente es zur Städtebauförderung gibt. Darunter fällt das Programm Soziale Stadt, Aktive Stadtteilzentren, städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau – an keinem nehme Steglitz-Zehlendorf teil. Also, alles schick im Bezirk, könnte man die Antwort der Bezirksbürgermeisterin interpretieren.

Aber das dem nicht so ist, zeigte die Nachfrage von Bezirksverordneten Volker Semler (SPD), der wissen wollte, warum alle Nachbarbezirke Förderungen in Millionenhöhe beantragen, nur hier anscheinend auf dieses Geld verzichtet würde. Daraufhin sagte Cerstin Richter-Kotowski, man erfülle nicht die Kriterien für die verschiedenen Instrumente, deshalb gäbe es auch keine Förderung. Wie denn die Prüfung der erforderlichen Kriterien von Seiten des Bezirkamtes vollzogen werde, wurde mit einer ausweichenden Antwort kommentiert. Richter-Kotowski schob die Verantwortung von sich und verwies auf die Bezirksverordnetenversammlung, die ihrer Meinung nach helfend zur Seite stehen sollte.

Die darauffolgende Nachfrage aus den Reihen der eigenen schwarz-grünen Zählgemeinschaft, ob das Bezirksamt eine Teilnahme im nächsten Jahr anstrebe und zwar mit Zehlendorf-Mitte im Programm Aktive Stadtteilzentren, lässt eine gewisse Vergesslichkeit anmuten- ein entsprechender Beschluss wurde bereits im März von der Bezirksverordnetenversammlung gefasst. Die Bezirksbürgermeisterin bekundete also Interesse und meinte, dass sich in diesem Fall schon um eine städtebauliche Förderung bemüht würde. Ob dann Steglitz-Zehlendorf im nächsten Jahr beim Tag der Städtebauförderung vertreten sein wird, bleibt also abzuwarten.